Seit dieser Nacht...

[Marle]

Apropos Wohnen:
Um zukünftigen Eigenheim-Besitzern die Lust am Häuschen mit Garten zu vertreiben, hat der rot-rot-grünen Sumpf in Berlin längst eine Lösung gefunden.
Meist handelt es sich bei Menschen, die solche Wünsche hegen, ohnehin um "schon länger hier Weilende". , Also unter dem Merkel-Regime eher ungewollte Landsleute.

Flüchtlingshilfe absurd: Berliner bekommen Plattenbau direkt vor die Türe gesetzt
https://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingshilfe-absurd-berliner-kriegen-plattenbau-direkt-vors-haus-gesetzt_id_13062343.html

[Marle]

[ast]

[Marle]

[Marle]

Da der an und für sich gut geschrieben, und gut recherchierte Bericht der SZ, also der Zeitung, die andere Journalistenkollegen rufmörderisch und ehrabschneidend aufs Übelste angreift, weil sie von ihren aufwändig recherchierten Artikeln leben müssen, "natürlich" hinter eine Bezahlschranke verborgen ist (Hat die SZ ein Relotius Problem? ),
erlaube ich mir den Interessierten hier den ganzen Artikel reinzustellen. (Ich bekomme dafür kein Geld!)

Die Überschrift müsste eigentlich lauten:

Immer mehr Dreck wird aus dem Sumpf der CDU/CSU nach oben gespült
oder
Der Eine (Söder) "verdient sich an Corona eine Profilierung" - und seine Gefolgsleute eine goldene Nase.

Affäre Nüßlein: CSU-Fraktion steht auf gegen Sauter

Er ist CSU-Strippenzieher, Landtagsabgeordneter und Jurist. Als letzterer verdient Alfred Sauter viel Geld wohl auch im Zusammenhang mit umstrittenen Masken-Deals. Nun fordert die Fraktion Transparenz.

Alfred Sauter war immer nah dran an der Macht. Er galt als Vertrauter von Horst Seehofer.© Andreas Gebert Alfred Sauter war immer nah dran an der Macht. Er galt als Vertrauter von Horst Seehofer.
CSU-Fraktion steht auf gegen Sauter
Wenn Alfred Sauter über sich selbst spricht, unterscheidet er streng zwischen dem Rechtsanwalt Sauter und dem Politiker Sauter. Auch im Netz, alles sauber getrennt. Andererseits: Wer sich auf der Homepage des Anwalts umschaut, landet recht schnell beim Politiker. Unter "weitere Informationen zu Alfred Sauter" gibt es einen Link, der hinüberführt zu seiner Abgeordneten-Homepage mit dem Parteilogo und einem Foto aller schwäbischen CSU-Abgeordneten. Sauter steht in der ersten Reihe, links. In der selben Reihe, mittig, steht Thomas Kreuzer, Fraktionschef der Landtags-CSU. Beide lächeln, alles sehr harmonisch. Allerdings, und das ist Sauters Problem: Das Foto ist nicht aktuell.

Spätestens seit Mittwoch ist die Harmonie dahin. Da forderte Fraktionschef Kreuzer seinen Kollegen Sauter auf, "in dieser Angelegenheit" alle Karten auf den Tisch zu legen. Die Angelegenheit, von der Kreuzer sprach, hat mit der Affäre um Abgeordnete zu tun, die mitverdient haben sollen, als sich der Staat vor einem Jahr mit Corona-Schutzmasken ausstattete. Sauter müsse jetzt "die Details" des Masken-Deals nennen, bei dem er involviert war, und "die Summe", die er bekam, sagte Kreuzer. Die CSU ist ja gehörig unter Druck geraten in der Masken-Affäre. Sie muss Transparenz schaffen, will sie das Vertrauen der Wähler nicht komplett verspielen. Wird die CSU Sauter abstrafen, um noch mehr Schaden zu verhindern? Oder kann sich Sauter, 70, doch noch aus der Affäre ziehen?

Ein CSU-Politiker ist bereits über die Masken-Affäre gestolpert: Der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, auch ein Schwabe, ist aus der Partei ausgetreten, nachdem publik geworden war, dass seine Beraterfirma satte 660 000 Euro Honorar für die Vermittlung von Geschäften eines Masken-Lieferanten mit mehreren Ministerien in Bayern und im Bund erhielt.

Für den Lieferanten hat Alfred Sauter die Verträge mit dem bayerischen Gesundheitsministerium entworfen, dem Nüßlein die Masken für mehrere Millionen Euro vermittelt haben soll. Im Gegensatz zu Nüßlein, der nun mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist, die er bestreitet, wird gegen Sauter nicht ermittelt. Trotzdem muss sich Sauter gegen einen Verdacht wehren, der ihn schon länger begleitet: Dass er seinen politischen Einfluss nutzt, indem er als Anwalt davon profitiert.

Auch in Markus Söders CSU hat Sauter noch Einfluss.© Matthias Balk/dpa Auch in Markus Söders CSU hat Sauter noch Einfluss.
In der bayerischen Justiz gibt es jedenfalls heftige Kritik. "Sauter verkauft als Anwalt seine Kontakte", ist dort zu hören. Er verschaffe sich "jederzeit Zugang zu allen möglichen Leuten". Das sei "in der Justiz ein Thema" und werde dort mit Argwohn betrachtet. Sauter zählt zu den Spitzenverdienern unter den Landtagsabgeordneten. Im Jahr 2013 wurde er laut abgeordnetenwatch.de mit mehreren hunderttausend Euro auf Platz vier geführt. Als er vor Jahren zu seinen Nebentätigkeiten befragt wurde, sagte Sauter: "Selbstverständlich habe ich einen Nebenjob: Abgeordneter."

Auf Anfrage sagt er zwar nun, dass sein Mandat für ihn im Mittelpunkt stehe. In der CSU-Fraktion gibt es aber einige, die Sauters Arbeitsmoral im Landtag ähnlich wie in seinem berühmten Zitat beschreiben. Sauter habe sein Mandat und seine Anwaltstätigkeit immer stark vermischt, sagt einer, der ihn lange kennt. Sauter hat das mal so formuliert: Als Anwalt zahle er so viele Steuern, dass er für seine Diäten als Abgeordneter quasi selbst aufkomme.

Lange Zeit schien sich die CSU nicht zu stören an solchen Sätzen. Im Gegenteil, gerade in Schwaben hat Sauter viel Macht: Nicht nur in seinem Landkreis Günzburg läuft kaum eine Nominierung eines CSU-Kandidaten, kaum eine Besetzung eines wichtigen politischen Amtes ohne ihn. Erst jetzt, im Zuge der Masken-Affäre, dreht sich der Wind in der CSU gegen Sauter.

Edmund Stoiber holte Alfred Sauter ins Kabinett und warf ihn wieder raus.© Stefan Puchner Edmund Stoiber holte Alfred Sauter ins Kabinett und warf ihn wieder raus.
So ähnlich hat er das schon einmal erlebt. Im Jahr 1999, als Sauter noch Justizminister war. In der Affäre um Millionenverluste der halbstaatlichen Wohnbaugesellschaft LWS war Sauter für den damaligen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber der Schuldige. Sauter selbst würde wohl sagen: der Sündenbock. Stoiber feuerte seinen Justizminister nach nur einem Amtsjahr, doch Sauter wollte das nicht akzeptieren. Als Stoiber in einer Kabinettssitzung die Entlassungsgründe vortrug, kommentierte Sauter dies mit dem Wort "Schafscheiß". Erst als der Landtag die Demission in einer Plenarsitzung bestätigen sollte, legte er sein Amt nieder. Als Abgeordneter sitzt Sauter bis heute im Maximilianeum.

In der CSU-Fraktion gehen viele davon aus, dass Sauter in der Masken-Affäre genauso stur bleibt wie damals. Auch am Donnerstag will er auf SZ-Nachfrage nicht sagen, wie hoch sein Anwaltshonorar war, das er für den Entwurf der Masken-Verträge bekommen hat. Fraktionschef Kreuzer verlangt, dass Sauter "sich in dieser Angelegenheit von seiner anwaltlichen Schweigepflicht entbinden" lässt.

Als Anwalt und Politiker hat er gehörigen Einfluss
Doch Sauter beharrt auf dieser Pflicht - und schießt gegen Kreuzer zurück. Der dürfe ihn "nicht unter Druck" setzen, sagt Sauter. Und dass er von Kreuzer erwarte, dies künftig zu berücksichtigen. Sauter betont, dass es unvermeidlich sei, Kenntnisse, Fähigkeiten und Informationen aus seiner anwaltlichen Tätigkeit auch als Abgeordneter mitzunehmen - und umgekehrt. Er halte sich aber an rechtliche Vorschriften. "Mandatsträger dürfen sich aus ihrem Mandat keine unlauteren Vorteile für ihre Berufstätigkeit verschaffen", sagt Sauter.

Dass seine Stellung als Anwalt und Politiker zu erheblichem Einfluss führt, zeigt ein internes Papier des Finanzministeriums zum Projekt eines Tagungszentrums am Münchner Flughafen. Beim Investor Lorenz Schmid aus Haag an der Amper wird ausdrücklich erwähnt: "Unterstützt durch MdL Sauter." Laut Landtagsunterlagen ist Sauter aber nicht als Abgeordneter, sondern als Anwalt für die Familie Schmid tätig.

Er selbst hatte im vergangenen Jahr erklärt, der Investor werde von seiner Kanzlei beraten und vertreten, auch in der Angelegenheit des Tagungszentrums. Das Ministerium schreibt in einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Johannes Becher zur Bezeichnung Sauters als "MdL", dass dies nach "dem Protokoll Inland der Bundesregierung - Ratgeber für Anschriften und Anregungen" und damit unabhängig davon erfolgt sei, in welcher Funktion Mitglieder des Landtags tätig werden.

Fragen der Fraktion beantwortet Sauter nicht
Als Anwalt trat Sauter auch bei einem Projekt des Universitätsklinikums München auf. Nach Angaben des Grünen-Politikers Martin Runge beauftragte das Klinikum die damalige Kanzlei Sauter und Wurm 2010 mit Beratungs-, Vermittlungs- und Konzeptionsarbeiten im Zusammenhang mit Planungen zur Nachnutzung von Gebäuden auf dem Klinik-Campus.

Im Dezember 2009, bevor das Mandat erteilt wurde, gab es laut Runge ein von Sauter unterzeichnetes Angebotsschreiben seiner damaligen Kanzlei. Darin seien die Aufgaben der Kanzlei so beschrieben worden: "Gesprächskontakte herstellen" zu "politisch Verantwortlichen, insbesondere den zuständigen Ministern", zu "den Vorsitzenden der zu beteiligenden Ausschüsse" und "ggf. auch Ministerpräsident Seehofer". Insbesondere mit Horst Seehofer, heute Bundesinnenminister, ist Sauter seit Jahren eng verbunden. Die Frage, ob er auch an Verträgen im Zusammenhang mit Maskenkäufen durch Seehofers Haus befasst war, beantwortet das Ministerium mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen gegen Nüßlein nicht. Auch Sauter hält sich hierzu bedeckt.

Wie also reagiert die CSU nun darauf, dass sich Sauter weigert, die Karten auf den Tisch zu legen? Eine Stellungnahme gab es am Donnerstag nicht von Thomas Kreuzer. Aus dem Umfeld des Fraktionschefs war aber zu hören, dass er "verwundert" sei. Kreuzer, hieß es, werde im Fall Sauter nicht locker lassen.
(https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/aff%C3%A4re-n%C3%BC%C3%9Flein-csu-fraktion-steht-auf-gegen-sauter/ar-BB1euAa5?ocid=msedgntp)

[ast]

yeah, es weht derzeit ein kalter Wind in der Union...die Buben müssen sich warm anziehen, damit sie nicht Muttis Bauernopfer werden

[Marle]

Und so Eine - die sehr ähnliche "Fake-News" schon vielfach verbreitet hat -
will "das Kanzler" werden?

Zehntausende Tote – Grüne rudern nach falscher Behauptung über Fukushima zurück

https://www.welt.de/politik/deutschland/article228082095/Gruene-rudern-nach-Falschmeldung-zu-Fukushima-zurueck.html

[Marle]

[b]Steinmeier nennt Masken-Geschäfte «Gift für die Demokratie»
(https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dt/steinmeier-nennt-masken-geschaefte-gift-fuer-die-demokratie;art143114,4460464)

Ich muss gestehen, ich habe "den Giftköder", der den Glauben in eine Demokratie in mir sterben ließ, schon 2017 geschluckt

www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-so-wurde-er-praesidentschaftskandidat-a-1121160.html

[Marle]

Das falsche Spiel der GRÜNEN – oder wie man seine (einfältigen) Wähler täuscht:

Am 04.03.2021 bei der Abstimmung zum Antrag zur „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ haben die GRÜNEN ihre Zustimmung verweigert.
Dies betonen sie auch – gegenüber ihren Wählern und anderen, gegenüber der Maßnahmen skeptischen Bürger mit großem Nachdruck. Sie wären dagegen, dass der Lockdown verlängert, oder sogar verschärft würde.

Aber es gibt auch „andere, nicht einfältige und schlafende Wähler, die den Taschenspielertrick durchschauen:
DAVOR, also vor dem Antrag zur „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffende Regelungen“,
haben sie „der Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ohne Zögern und Zucken zugestimmt. Dabei sind bei diesem Antrag die Beschneidungen der Grundrechte zementiert worden. Bei diesem – ersten Antrag, dem die GRÜNEN zustimmten – forderten ausgerechnet sie sogar noch viel rigorosere Regeln und Restriktionen gegen die Bürger.

Wie überhaupt das „Wahlvieh“ der GRÜNEN davon zeugt, dass es alles frisst, was ihnen als zumutbar zum Fressen hingeworfen wird.
In BW – davon ist auszugehen – wird ausgerechnet Kretschmann, der schon bei Stuttgart21 zeigte, wie man die doppelte Rolle vorwärts, rückwärts, seitwärts und, wenn nötig auch horizontal macht,
wieder als „Vorzeige-GRÜNER“ gewählt. „Er weiß, was er macht“ oder so ähnlich steht auf einem seiner Plakate.
Auch hier merkt „der GRÜNE WÄHLER“ nicht, wie er verschaukelt wird.
Baden-Württemberg ist Schlusslicht bei den erneuerbaren Energien. Es ist ein Krux, sich für Umweltschutz – Nationalpark Schwarzwald – UND – enorme Flora- und Fauna-Vernichtung für die Windräder gleichzeitig einzusetzen.

Gleichzeitig , man denkt jedes Mal an einen Schildbürgerstreich, werden kleine, autarke und sehr sinnvolle – uralte, aber funktionierende! – Klein-Wasserkraftwerke (Wehre) demontiert und vernichtet. Die Beweggründe sind für einen eigenständig, nachhaltig denkenden Menschen nicht (mehr) nachzuvollziehen.
Wie jedes Kleinkind weiß, das mit der Natur verbunden und in ihr aufgewachsen ist, sind diese alten Wehre und Wasserkraftwerke ein ideales Biotop für Wassertiere, was nun sogar einen Limnologe (also ein Experte für Wassertiere) auf den Plan rief.

Die liebste – nachhaltige, und umweltfreundliche – Energiequelle der GRÜNEN aber ist die Sonne. Die ja, angesichts des „KLIMAWANDELS“ inzwischen angeblich mehr scheint, als sie soll und darf.
Dumm nur, dass von den 8.000 Landesgebäuden lediglich 9 eigene Photovoltaikanlagen haben, während man gleichzeitig privaten Häuslebauern vorschreibt, ihr Häusle „nachhaltig“ bauen zu müssen.

Wäre es den GRÜNEN wirklich ernst mit ihren Versprechen und Forderungen, und würden Solaranlagen an privaten Gebäuden so gefördert, dass die Besitzer sie sich leisten könnten, dann wäre schon sehr viel erreicht.

Es ist also mindestens „erstaunlich“ , dass ausgerechnet im „GRÜNEN Ländle“ sämtliche Vorgaben und Ziele der grünen Landesregierung eklatant hinter allen anderen Bundesländern hinterherhinkt, nicht wahr. Dazu kommt noch, dass in Regionen, wo es laut Stimmzetteln die höchste Zustimmung für die grüne Politik gibt, der Widerstand gegen Windräder und Co. viel höher ist, wie in anderen Bundesländer. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …

[Dr.Mabuse]

Marle schrieb:

[ast]

bin mal gespannt auf die Landtagswahlen...aber auch da wir die Union wieder von Corona profitieren und durch die überproportionale Zahl der (vorzeitigen) Briefwähler mit einem blauen Auge davonkommen.

[Marle]

Und nochmal - das GRÜNE Vorzeige-Ländle, aus dem persönlichen Erleben:

Neuerdings sind ja "Schotter- oder Steingärten" in BW verboten.
Da muss man dann schon vor der eigenen Haustür tätig werden, - wenn man grün ist, und damit in der Nachbarschaft "wirbt".

Heute beim Gassigehen kam ich an so einem "GRÜNEN-Haus" vorbei.
Sie hatten bislang einen Schotter-Vorplatz. (Ich würde im Leben nie drauf kommen, dass man einen Schotterplatz auch "Garten" nennen kann. STEINGÄRTEN dagegen kenne und schätze ich, sind sie in meiner Jugend doch sogar für Eidechsen, Blindschläuchen und andere selten gewordene Tiere Lebensraum gewesen.)
Also jedenfalls: Die Schotterwüste vor dem GRÜNEN-Häuschen wurde entfernt.
GEGEN EINE PLATTENWÜSTE aus weißen GRANITPLATTEN!
Dass man es ernst meint mit der Natur, zeigt ein direkt in die Mitte, mit BLECHUMRANDUNG bis zu den untersten Ästen geschützter Busch (muss mal nachschauen, was es für einer ist), der mindestens schon 3 oder mehr Jahre alt ist.
Dakini hätte ihre (schreiende) Freude daran

Übrigens: PLATTENWÜSTEN sind natürlich nicht verboten im GRÜNEN Ländle

[Marle]

Was für ein Ding:
Lauterbach ein Hochstapler.
Da will man gar nicht wissen, wer sich sonst noch so in Merkels Beraterteam tummelt

Der Fall Karl Lauterbach: „nicht“ Epidemiologie studiert

https://reitschuster.de/post/der-fall-karl-lauterbach-nicht-epidemiologie-studiert/

[Marle]

Das Neueste aus dem Irrenhaus:


Wissenschaftler plädieren für Kannibalismus, um das Klima zu schützen

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/510336/Wissenschaftler-plaedieren-fuer-Kannibalismus-um-das-Klima-zu-schuetzen?fbclid=IwAR0E_Ib9jWowNURb7a2ZgKDV-r_6NOLWdOqbZZq03Vh66cg8dVc1Egfhpg0

[ast]