Kürzung von Leistungen bei stat. Therapie nicht rechtens!!!!

[cleansun]

Hy an alle:

Ich habe das gerade schon in einem anderen Zusammenhang erwähnt und jetzt noch mal für alle:

Laut einem Urteil vor dem BSHG ist eine Anrechnung von Leistungen nach SGB II während einer stationären Therapie oder einem Krankenhausaufenthalt/Entgiftung nicht rechtens!!!!

Heisst im Klartext: Kürzungen von Leistungen oder gar nur eine Zahlung von einem sog. Taschengeld wg. angeblicher Verpflegung während des Aufenthaltes in einer Einrichtung können gerichtlich angefochten werden.
Legt Widerspruch ein, nehmt Euch einen Anwalt und googelt das am Besten selber noch mal im Netz.
Die Begründung liegt darin, dass die Verpflegung dort nicht als sog. "geldwerter Vorteil" angerechnet werden kann; heisst: ich kann mein Mittagessen im Krankenhaus schlecht auf der Straße verkaufen, ausserdem habe ich andere Ausgaben wie Nachthemd, Wäsche, Zugfahrt hin- und zurück, Freizeitveranstaltungen, etc.

Ich habe vor ca. einem Jahr Klage dagegen eingereicht und vor etwa 4 Monaten 1.400 EURO!!!! von der ARGE zurück erstattet bekommen, da mit mir zusammen noch etwa 13 andere Kläger vor dem BSHG geklagt und gewonnen haben.

Bedankt Euch also ganz lieb bei mir und trinkt einen auf mich mit, wenn Ihr ebenfalls Geld zurück bekommt.
Bis einschliesslich 2003 ist es möglich, Geld bzw. zurück behaltene Leistungen seitens der ARGE zurück zu bekommen.
Ihr braucht dafür Aufenthaltsbescheinigungen Eurer jeweiligen Therapien, Entgiftungen, Krankenhausaufenthalte, etc.

Und noch eine Bitte: Nicht zuballern mit Fragen, Mails und dergleichen.
Habe alles aufgeschrieben, mehr kann ich Euch dazu nicht sagen.
Jetzt müsst Ihr aktiv werden.
Nehmt Euch einen Anwalt (jeder, der Hartz IV bekommt, bekommt in dem Fall Prozesskostenhilfe, da das Urteil ja schon gefällt wurde und rechtskräftig ist; alle anderen, die arbeiten, über dem Satz liegen, haben natürlich Pech, es sei denn, sie haben einen Rechtsschutz oder ähnliches.)
In manchen Fällen (wenn die Therapie gerade aktuell läuft oder ansteht) kann ein einfacher Widerspruch gegen den aktuellen Leistungsbescheid mit den Kürzungen reichen.

So. Und jetzt hoffe ich auf reichlich Stress bei den ARGEN in unserem Land aufgrund steigender Widersprüche und Klagen.

Habt Euch lieb!

cleansun '09

[Rote Zora]

doch,mit einer Frage geh ich Dir auf den Nerv
Kannste mal das Aktenzeichen zu dem Urteil posten? Wenn das stimmt,krieg ich nen Haufen Asche zurück,mind. 3 Theras,und ca.4-5 Entgiftungen.....
Gruß ZORA

[Verzweifelt]

Also erst mal Scheisse für mich, meine letzte Entgiftung war 2002

Aber ich wusste, dass die ARGE-Leistungen nicht mehr gekürtz werden dürfen, bei Krankenhausaufenthalt, Kur und so.
Das weiss ich, weil ich selber momentan ne Kur zu beantragen.

[Rote Zora]

Hab grad ma nen bißchen gegoogelt,meine Antennen sind auf Empfang
Cleansun ich danke Dir für den Hinweis*verneig*.Werde jetzt alles in Bewegung setzen......................
Aktenzeichen wäre totzdem hilfreich,wenn Du so lieb wärst....

Gruß,eine dankbare ZORA

[cleansun]

Sorry, aber das mit dem Aktenzeichen geht nicht. Ich kann keine privaten Nachrichten schreiben - bin noch gesperrt und ich bekomme auch, trotz dreimaligem Nachfragen bei den Admins, nicht mal eine Antwort, wann und ob und wieso eigentlich nicht. Schade...

Ich wäre dann hier für jedermann "sichtbar", mit Namen, Anschrift, etc., pp. Da müsst Ihr Euch schon mal selber klug machen. Musste ich auch. Hat mich 1 Jahr Zeit und Nerven gekostet.

Sorry. Bitte habt Verständnis dafür. Letztlich müsste es aber im Netz genügend Hinweise geben.

Greetz - cleansun '09

[Rote Zora]

Schon ok cleansun,hab mich grade bei ner Beratungsstelle erkundigt.... wusste direkt wovon ich rede,bin schon mittendrin
Alles im Grünen Bereich
Liebe Grüße ZORA

[Morrisons Live]

Finde ich gut und meine Sozialkeule hat mir das schon gesagt.Ich bedanke mich bei den Politikern die endlich mal den Arsch hoch kriegen!